Überwachungstechnologie aus Deutschland

Deutschland gehört zu den führenden Ländern der Überwachungstechnologie auf der ganzen Welt. Obwohl diese Technologie sehr wichtig ist, wird sie in den falschen Händen zu einer ,,digitalen Waffe''. Aber ist es die Verantwortung der deutschen Firmen, den Zweck der Verwendung – egal ob positiv oder negativ- zu bestimmen?

Niemand kann verleugnen, dass Überwachungstechnologie derzeit von großer Bedeutung ist. Zur Bekämpfung der Verbrechen und Terroristen werden die speziellen Programme und Geräte hergestellt, benutzt und entwickelt. Mit Hilfe dieser Technologie lassen sich Komputer und Telefone überwachen. Telefongespräche können gleichzeitig abgehört und aufgenommen werden. Auch SMS werden dadurch sehr einfach mitgelesen. Die modernen Geräte ermöglichen heutzutage den Standort von Personen aufzuspüren.

Nun wird den deutschen Unternehmen vorgeworfen, autoritäre Regime mit solchen Geräten zu beliefern. Im Jahr 2000 lieferte Siemens ein sehr modernes System nach Syrien, mit dem Telefon und Internet Kommunikationen kontolliert werden können. Es gibt auch handfeste Beweise, dass ähnliche Systeme von deutschen Firmen nach Ägypten und Libyen zum gleichen Zweck eingesetzt wurden. In Bahrain wurden Aktivisten und Demonstranten verfolgt und inhaftiert.

Die Debatte darüber ist in Deutschland sehr kontrovers: Soll die Ausfuhr dieser Geräte eingeschränkt werden? Oder sollen die Firmen nur die bestehenden Gesetze einhalten?

Jan van Aken, ein Rüstungsexperte der Linkspartei, sagte, freiwillig würden sich solche Firmen nicht einschränken wenn sie dadurch viel Geld verdienen. Also ist die Verwendung oder der Verwender nicht mehr wichtig, so Aken.

Der FDP Politiker Martin Lindner lehnte hingegen eine Verschärfung der Exportgesetze der Ueberwachungstechnologie ab. Somit können derartige Technologien weiterhin missbrauechlich und rechtswidrig eingestetzt werden. Dies gelte aber auch für andere Güter auf der Welt.